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Orban will EU-Auflagen erfüllen

Ungarns Ministerpräsident Orban hat zugesagt, alle Auflagen der EU-Kommission zu erfüllen und Beschränkungen der Wissenschaftsfreiheit zurückzunehmen.

Das sagte ein Sprecher der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel. Dort traf sich das EVP-Präsidium zu Beratungen mit Orban.

Die EU-Kommission hatte wegen des neuen Hochschulgesetzes und seiner diskriminierenden Wirkungen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Das neue Gesetz bedroht u.a. die Budapester Central European University.

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