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BAG klärt Wettbewerbsverbote

Arbeitnehmer, die nach dem Ende ihrer Beschäftigung nicht unmittelbar bei einem Wettbewerber anheuern dürfen, haben nicht zwingend einen Anspruch auf Entschädigung. Der bestehe nur, wenn dazu vorab eine Entschädigung vereinbart wurde, urteilte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Ohne Zusicherung einer Entschädigung ist die Klausel im Arbeitsvertrag über das Wettbewerbsverbot unwirksam. (AZ: 10 AZR 448/15)

Im Arbeitsvertrag enthaltene befristete Wettbewerbsverbote nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb sind vor allem bei Beschäftigten mit Kundenkontakten üblich.

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